Please stay tuned for more details to Shopping-Lotto®!

Oberste Gerichtshof
hat die Marke bestätigt!

Attnang: 5.Februar 2013 bis zum 13.Oktober 2015

Mehr als zweieinhalb Jahre wurde gegen die Eintragung der Wortmarke „Shopping-Lotto®“ in der Klasse 35 - für Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung und Büroarbeiten - aufgrund ihrer Wortmarke LOTTO LEGGENDA und ihrer Wortbildmarken lotto -works und lotto, eingetragen ua. in Klasse 35 im Wesentlichen für Einzelhandel, Großhandel und Versandhandel mit Sportbekleidung der Antragstellerin LOTTO SPORT ITALIA S.p.A., Trevignano, Via Montebelluna 5/7, Italien, vertreten durch Dr. Sascha Daniel Salomonowitz und Dr. Michael Horak, Rechtsanwälte in Wien, gegen den Antragsgegner Peter E. Harrer, Vöcklabruck, Tegetthoffstraße 76/4, vertreten durch Prof. Dr. Johannes Hintermayr und andere Rechtsanwälte in Linz, wegen Widerspruchs gegen die Marke AT 269561 prozessiert.

Der Wiederspruch des Weltkonzerns scheiterte in allen Vorinstanzen, (zuletzt durch die Entscheidung am Oberlandesgericht Wien als
Höchste Instanz in Fragen des Patent- und Markenrechts per Urteil, 34 R 147/14h, jetzt ist das Unternehmen LOTTO SPORT ITALIA S.p.A. bzw. seine Rechtsvertreter um ein wichtiges Kapitel an Erfahrung reicher.

Der Oberste Gerichtshof hat durch den Senatspräsidenten Dr. Vogel als Vorsitzenden und durch die Hofräte Dr. Jensik, Dr. Musger, Dr. Schwarzenbacher und Dr. Rassi als weitere Richter in der Markenrechtssache der Antragstellerin LOTTO SPORT ITALIA S.p.A., Trevignano,
Via Montebelluna 5/7, Italien, vertreten durch Dr. Sascha Daniel Salomonowitz und Dr. Michael Horak, Rechtsanwälte in Wien, gegen den Antragsgegner Peter Harrer, Vöcklabruck,
Tegetthoffstraße 76/4, vertreten durch Dr. Johannes Hintermayr und andere Rechtsanwälte in Linz, wegen Widerspruchs gegen die Marke AT 269561, über den Revisionsrekurs der Antragstellerin gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Wien als Rekursgericht vom 18. Dezember 2014, GZ 34 R 147/14h-4, den B e s c h l u s s gefasst: Der Revisionsrekurs der Antragstellerin LOTTO SPORT ITALIA S.p.A., Trevignano, Via Montebelluna 5/7, Italien wird zurückgewiesen.


Wien am 13.10.2015 der Oberste Gerichtshof hat dem Revisionsrekurs keine Folge gegeben und damit die Eintragung der Marke „SHOPPING LOTTO®“ bestätigt.

Das Verfahren ist damit nach über zweieinhalb Jahren abgeschlossen, und ich darf mich recht herzlich bei meiner Rechtsvertretung „Prof. Dr. Hintermayr & Partner“ insbesondere bei Rechtsanwalt & Buchautor Dr. Christian Hadeyer mit „magna cum laude“ mit großem Lob bedanken.

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Über MPConsulting e.U., Die Unternehmensberatung, aus Attnang-Puchheim in Oberösterreich hat dieses Geschäftsmodell „Shopping-Lotto" entwickelt und diese Erfindung urheberrechtlich und markenrechtlich schützen lassen. Dieses Werk wurde auch notariell beglaubigt und bei einem Notar hinterlegt, weiters ist dieses Geschäftsmodell durch unterschiedliche Rechte wie Urheberrecht, notariell im Notariat Buhmann, Brandenburg a.d. Havel sowie im Markenrecht beim Österreichischen Patentamt unter AT 269561 und AT 269562 geschützt! Registriertes Urheberwerk  mit ID CHECK F7C65E5607019

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